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Weitemeiers Widerspruch: Die Deutschen und ihre Verkehrsdebatten

Tempolimit-Streit und Stickoxid-Aufstand – es geht heiß her in Deutschlands Verkehrspolitik. Über die Widersinnigkeit der aktuellen Debatte.
Mensch gegen Natur - ein ewiges Ringen, in dem der Mensch sich gelegentlich mit dem ehrenvollen zweiten Platz zufriedengeben muss.

Es war ihr Jahr. Kaum ein Thema hat die Gemüter der Deutschen so erhitzt wie sie. Ihretwegen wurden Straßen gesperrt. Sie haben Gerichte beschäftigt, Manager zu Fall und Politiker ins Schwitzen gebracht. Sie haben Talkshow für Talkshow gefüllt. Bitte begrüßen Sie mit mir die zurzeit wohl prominentesten Verbindungen Deutschlands … (Trommelwirbel, dramatische Musik, Spotlight an): die Stickoxide!

Könnte ich, würde ich ihnen anerkennend (und leicht erstaunt) auf die Schulter klopfen. Wer hätte gedacht, dass ein so unscheinbares Gas wie Stickstoffdioxid derart zu emotionalisieren vermag? Und mitten in der ohnehin überhitzten Fahrverbotsdebatte gesellt sich wie aus dem Nichts ein zweites Thema hinzu, das den Stickoxid-Aufstand an Hysterie noch zu übertreffen droht: das Tempolimit.

Von sachlicher Diskussion sind wir weit entfernt. Mit etwas Abstand könnte man beinahe belustigt auf das Chaos blicken, das der Aufstand eines kleinen Kreises an Lungenexperten ausgelöst hat, indem er die Schädlichkeit von Stickstoffdioxid in Frage stellt. Oder auf die Vehemenz, mit der sich unser Bundesverkehrsminister gegen ein Tempolimit auf Autobahnen wehrt (»gegen jeden Menschenverstand«, »masochistische Debatte«, »Gängelung«). Oder auf die erbitterte Abwehrhaltung, mit der jede Idee zur Senkung unserer Treibhausgasemissionen gleich als übergriffige Beschneidung unserer Freiheit abgeschmettert wird. Doch es belustigt mich nicht – es macht mich wütend.

Populistische Argumentation

Denn weder im Stickoxid-Streit noch in der Tempolimit-Debatte scheinen die Wortführer an einer echten Lösung interessiert. Eher daran, sich als Vorkämpfer aller frustrierten Autofahrer hervorzutun. Dafür schmückt man sich bereitwillig mit vermeintlich wissenschaftlichen Fakten – ganz gleich, wie haltbar sie wirklich sind. Das ist ein Habitus, den man gerne Populisten zuschreibt. Und nicht viel mehr ist die Argumentation in beiden Debatten: populistisch.

Denn mal ganz im Ernst: Gibt es ein triftiges Argument gegen ein Tempolimit – eines, das nicht puff macht, sofern man es näher betrachtet? Wenn Sie eins haben, das nicht »Fahrspaß« heißt, schreiben Sie mir gern. Solange exerzieren wir es an den zwei populärsten Einwänden einfach mal durch.

  1. Klar, gemessen an dem Riesenbatzen all unserer Treibhausgasemissionen wäre der Einspareffekt gering: Bis zu zwei Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente pro Jahr durch ein Tempolimit von 130 – wäre nur noch Tempo 120 erlaubt, wären es bis zu drei Millionen Tonnen. Im Idealfall hätten wir etwa 0,33 Prozent weniger Emissionen. Ein Tempolimit würde unser Klimaproblem also nicht lösen, das ist wahr. Doch angesichts der schieren Menge, die wir einsparen müssen, sei die ketzerische Frage erlaubt: Wäre eine kleine Reduktion nicht besser als keine Reduktion? Irgendwo müssen wir anfangen. Puff.
  2. Einen Verweis auf die verbesserte Sicherheit lässt unser Bundesverkehrsminister auch nicht gelten. Unsere Straßen seien ja ohnehin die sichersten Straßen der Welt. Was erstens nicht stimmt – und zweitens bei prognostizierten 60 bis 80 Toten im Jahr weniger auch irgendwie fadenscheinig klingt. Puff.

Wenn man dann noch bedenkt, dass der Spritverbrauch sänke, der Verkehr flüssiger würde und vielleicht der ein oder andere doch lieber Bahn führe (Sekundäreffekte), muss schon ein gutes Gegenargument her. Puff, puff.

Zurück zum zweiten Streitthema: den Stickoxiden. Seit Monaten bereits tobt die Debatte um Fahrverbote. Der Widerstand der Diesel-Fahrer ist völlig verständlich. Nicht verständlich ist das plötzliche Infragestellen, dass Stickstoffdioxid denn überhaupt schädlich ist. Seitdem ein kleiner Kreis von Lungenexperten (vier Autoren, 108 Unterzeichner) ihr entsprechendes Positionspapier veröffentlicht hat, tragen Fahrverbotskritiker es triumphierend vor sich her – denn es bringe endlich (!!) Sachlichkeit in die Debatte.

Einwände? Werden einfach ignoriert. Obwohl viele Wissenschaftler weltweit – und auch die deutschen Lungenfachverbände – dem Positionspapier entschieden widersprechen, hält man beharrlich daran fest. Das erinnert etwas an ein Kind, das partout keine Einwände hören will – und sich einfach die Ohren zuhält: Lalalalala.

Eine kurze Zusammenfassung

Die zentrale Kritik: Die Studienbasis reiche nicht aus, um die europäischen Grenzwerte für Stickstoffdioxid zu rechtfertigen – und demnach auch nicht für ein Fahrverbot. Mit der Vielzahl an Detailkritik sorgt die Debatte aktuell vor allem für Verwirrung. Um diese nicht noch zu verstärken, hier nur die Essenz dessen, was man sich merken sollte:

  1. Nein, Stickstoffdioxid ist nicht direkt tödlich – und deshalb muss auch kein Raucher wegen der Stickoxide in Zigaretten tot umfallen. (Genauso wenig übrigens, wie Tabak direkt tödlich ist. Trotzdem bezweifelt niemand, dass Rauchen zu Lungenkrebs führt – und der in manchen Fällen zum Tod.)
    Dass Stickstoffdioxid aber gesundheitliche Folgen hat, zeigen epidemiologische Studien. Gut belegt sind die kurzfristigen Effekte auf die Atemwege, vor allem für Menschen mit Asthma. Weniger gut belegt sind die langfristigen Folgen. Hier scheint das Gas in Verbindung mit Krebs, Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu stehen.
  2. Stickstoffdioxid kommt selten allein vor. Im Abgas stecken noch viele weitere, teils viel schädlichere Stoffe wie Ultrafeinstäube oder Ruß – nur dass man die schlecht messen kann. Stickstoffdioxid gilt daher als Indikator für dreckige Luft im Allgemeinen. Auch das rechtfertigt die Grenzwerte.
  3. Nein, Kerzen sind nicht viel schlimmer. Sie produzieren zwar ebenfalls Stickstoffdioxid. Allerdings muss man differenzieren zwischen kurzzeitiger Belastung und der ständigen Belastung durch schlechte Luft, die man immer einatmet – und die man nicht mal eben herauslüften kann.

Ich habe viele Stellungnahmen zur Debatte gelesen. Was ich übrigens nur empfehlen kann, denn selten werden Expertenstreits so hitzig geführt. Einen Ausschnitt möchte ich an dieser Stelle zitieren. Denn egal wie fest man sich die Ohren zuhält – diese Kritik sollte durchdringen. Prof. Dr. Nino Künzli, Präsident der Eidgenössischen Kommission für Lufthygiene des Schweizer Bundesrats, schreibt: »Das so genannte ›Positionspapier‹ dieser Ärzte entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage und argumentativer Kohärenz. Leider fehlt [den Autoren] nicht nur die Fähigkeit, diese Wissenschaft kritisch zu würdigen, sondern auch die Einsicht über die Grenzen der eigenen Kompetenzen.« Das sitzt. Und trotzdem mischen die Zweifel in der öffentlichen Debatte mit – und haben sich in vielen Köpfen festgesetzt.

Was die aktuellen Debatten wirklich voranbringen würde: Statt immer nur nein, nein, nein zu sagen – nein, kein Fahrverbot, nein, kein Tempolimit, nein, auf gar keinen Fall weniger Fleisch, nein, noch kein Kohleausstieg, nein, nein –, macht Gegenvorschläge! Denn weiterhin so zu tun, als könne alles beim Alten bleiben: Das ist gegen jeden Menschenverstand.

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