Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat sich für eine Änderung des europäischen Patentrechts ausgesprochen. Zukünftig sollen Wissenschaftler auch nach der Veröffentlichung ihrer Forschungsergebnisse für einen bestimmten Zeitraum Urheberschutz genießen. Bisher kann nach europäischem Recht – im Gegensatz zu den Bestimmungen in den USA – eine veröffentlichte Entdeckung nicht mehr patentiert werden.

Außerdem forderte die Ministerin die Abschaffung der Vorschrift, dass Patentschriften in alle Sprachen der EU übersetzt werden müssen. Durch die Beschränkung auf zwei oder drei Sprachen könnten die Kosten des Patentverfahrens erheblich gesenkt werden.