News: EU-Abstimmungsverfahren unsinnig?
Werner Kirsch, Mathematiker an der Ruhr-Universität Bochum, hat das neue Abstimmungsverfahren der Europäischen Union kritisch unter die Lupe genommen und herausgefunden, dass der Kompromiss von Nizza die Ungereimtheiten des alten Systems praktisch nicht beseitigt. Seit der Wiedervereinigung hat Deutschland gut ein Drittel mehr Einwohner als Frankreich und Großbritannien, demzufolge wollte die Bundesregierung mehr Stimmen im Europäischen Rat. Man einigte sich schließlich auf einen Kompromiss, bei dem alle großen Staaten zwar immer noch gleiche Stimmenzahl besitzen, die zustimmenden Staaten aber mindestens 62 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren müssen. Diese Bevölkerungsregelung bringt Deutschland aber fast nichts, wie der Bochumer Wissenschaftler herausfand: Nur bei vier von 10000 Abstimmungen kommt die Regelung zum Tragen. Bei einer EU-Erweiterung sieht das Verhältnis noch schlechter aus: Hier greift die Regelung nur noch in einem von zehn Millionen Fällen für Deutschland.
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