Klimagipfel auf Bali: Kein Retter in Sicht - Klimagipfel in der Krise
Es ist Weihnachtszeit. Freuet euch, der Retter ist nah. Ob allerdings Al Gore den Klimagipfel in Bali retten kann, ist fraglich. Auch wenn seine "Alliance for Climate Protection" seit Tagen E-Mails versendet, in denen der frischgebackene Friedensnobelpreisträger wie der lang ersehnte Messias angekündigt wird. In der letzten hieß es: "In weniger als 48 Stunden werde ich auf der Bühne der UN Klimakonferenz in Bali sein."
© UNFCCC (Ausschnitt)
Am Donnerstagabend war es dann so weit. Gore kam zur Klimakonferenz und wurde mit frenetischem Applaus begrüßt. Es ist jedoch mehr als fraglich, ob der berühmteste Diavorführer der Welt neue politische Dynamik in die Bali-Konferenz bringen kann. Dazu müsste sich ausgerechnet der Mann bewegen, der Gore die US-Präsidentschaft abspenstig gemacht hat: US-Präsident George Bush.
Die USA blockieren in Bali jede Festlegung von Zielgrößen als Grundlage der Verhandlungen in den kommenden zwei Jahren über ein neues weltweites Klimaschutzabkommen. Die EU hingegen will in dem Abschlussdokument von Bali festschreiben, dass die Industriestaaten sich auf die Zielgröße einer Emissionsreduzierung zwischen zwanzig und vierzig Prozent bis 2020 verpflichten. "Ohne dieses Ziel ist das Versprechen, bis zur Hälfte des Jahrhunderts die Hälfte der Emissionen wegzubekommen, nicht zu halten", betont Umweltminister Sigmar Gabriel in Bali.
"Wenn man den Verhandlungsstand mit einer Sinuskurve vergleicht, dann haben wir die Talsohle erreicht", beschreibt Gabriel am Donnerstagnachmittag in feucht-heißen Raum "Lotus" im schicken Hotel Melia in Bali den Stand der Verhandlungen. Er werde noch im Laufe des Tages Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Verhandlungsstand unterrichten. "Ich werde sicher die Kanzlerin bitten, mit dem einen oder anderen Elefanten zu telefonieren." Namen nennt der Minister keine. Muss er auch nicht. Jeder in Bali weiß, welcher Elefant gemeint ist.
Die USA wollen Bali mit einem "neutralen" Abschlussdokument verlassen. Der Bundesumweltminister wundert sich: "Wie kann man eine Roadmap vereinbaren, wenn man nicht festlegt, von wo aus man startet und wo man hin will." Die EU hat in Bali beschlossen, ohne ein konkretes Ergebnis von Bali nicht am nächsten "Major Economies Meeting" (MEM) der siebzehn Staaten mit den weltweit höchsten Treibhausgasemissionen teilzunehmen. "Worüber sollen wir reden, wenn es keine Ziele gibt?", fragt Gabriel.
Solche Entschlossenheit freut die Nichtregierungsorganisationen. "Das ist die Führungskraft, die wir hier in Bali von der EU sehen wollen", sagt Tobias Muenchmeyer von Greenpeace Deutschland. Bei Gabriel und seinen EU-Kollegen gibt es aber auch Kleingedrucktes. Man wolle den Gipfel nicht scheitern lassen, sagt Gabriel. Will sagen: die EU bereitet sich aufs Krötenschlucken vor.
Die Minister haben auf Bali noch einen Tag Zeit, zu einem Ergebnis zu kommen. Gabriel ist wenig optimistisch, dass der Zeitplan gehalten werden kann. "Es wäre nicht die erste UN-Konferenz, auf der die Uhren angehalten werden", seufzt der Minister. Das heißt, es wird so getan, als liefe alles nach Plan. Darin sind Politiker gut.
Die USA blockieren in Bali jede Festlegung von Zielgrößen als Grundlage der Verhandlungen in den kommenden zwei Jahren über ein neues weltweites Klimaschutzabkommen. Die EU hingegen will in dem Abschlussdokument von Bali festschreiben, dass die Industriestaaten sich auf die Zielgröße einer Emissionsreduzierung zwischen zwanzig und vierzig Prozent bis 2020 verpflichten. "Ohne dieses Ziel ist das Versprechen, bis zur Hälfte des Jahrhunderts die Hälfte der Emissionen wegzubekommen, nicht zu halten", betont Umweltminister Sigmar Gabriel in Bali.
"Wenn man den Verhandlungsstand mit einer Sinuskurve vergleicht, dann haben wir die Talsohle erreicht", beschreibt Gabriel am Donnerstagnachmittag in feucht-heißen Raum "Lotus" im schicken Hotel Melia in Bali den Stand der Verhandlungen. Er werde noch im Laufe des Tages Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Verhandlungsstand unterrichten. "Ich werde sicher die Kanzlerin bitten, mit dem einen oder anderen Elefanten zu telefonieren." Namen nennt der Minister keine. Muss er auch nicht. Jeder in Bali weiß, welcher Elefant gemeint ist.
Die USA wollen Bali mit einem "neutralen" Abschlussdokument verlassen. Der Bundesumweltminister wundert sich: "Wie kann man eine Roadmap vereinbaren, wenn man nicht festlegt, von wo aus man startet und wo man hin will." Die EU hat in Bali beschlossen, ohne ein konkretes Ergebnis von Bali nicht am nächsten "Major Economies Meeting" (MEM) der siebzehn Staaten mit den weltweit höchsten Treibhausgasemissionen teilzunehmen. "Worüber sollen wir reden, wenn es keine Ziele gibt?", fragt Gabriel.
Solche Entschlossenheit freut die Nichtregierungsorganisationen. "Das ist die Führungskraft, die wir hier in Bali von der EU sehen wollen", sagt Tobias Muenchmeyer von Greenpeace Deutschland. Bei Gabriel und seinen EU-Kollegen gibt es aber auch Kleingedrucktes. Man wolle den Gipfel nicht scheitern lassen, sagt Gabriel. Will sagen: die EU bereitet sich aufs Krötenschlucken vor.
Die Minister haben auf Bali noch einen Tag Zeit, zu einem Ergebnis zu kommen. Gabriel ist wenig optimistisch, dass der Zeitplan gehalten werden kann. "Es wäre nicht die erste UN-Konferenz, auf der die Uhren angehalten werden", seufzt der Minister. Das heißt, es wird so getan, als liefe alles nach Plan. Darin sind Politiker gut.
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