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Geschichte der USA: »Amerika ist eine defekte Demokratie geworden«

Wie wurden die USA zum akuten Krisenfall – mit der potenziellen Gefahr eines neuen Bürgerkriegs? Der Historiker und Amerika-Experte Manfred Berg macht die Ursprünge der gesellschaftlichen Spaltung in den 1960er Jahren aus. Ein Gespräch über den langen Schatten des Vietnamkriegs und der Radical Sixties.
Menschen mit Flaggen der USA und Fahnen mit der Aufschrift "Trump 2024" in einer Straße von New York
Unterstützer Donald Trumps versammeln sich am 30. Mai 2024 vor dem Trump Tower in Manhattan – kurz nachdem die Geschworenen im so genannten Schweigegeldprozess den Expräsidenten in allen 34 Anklagepunkten schuldig gesprochen hatten.

Herr Berg, am Montag hat der Supreme Court mit Mehrheit der konservativen Richter entschieden, dass US-Präsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt weit reichende Immunität vor Strafverfolgung genießen. Was bedeutet das Urteil aus Ihrer Sicht?

Dieses Urteil ist aus zwei Gründen extrem problematisch. Erstens konstruiert es eine sehr weit reichende Amtsimmunität des Präsidenten und schwächt damit die Gewaltenteilung und die Kontrolle über den Präsidenten. Trump wird dieses Urteil als Carte blanche für eine zweite Amtszeit interpretieren, in der er gern wie ein Diktator regieren möchte. Zweitens hat der Oberste Gerichtshof mit diesem Urteil ein weiteres Mal seine Überparteilichkeit diskreditiert. Sollte es nach den Wahlen im November erneut auf den Supreme Court ankommen, werden die Demokraten dessen Entscheidung wohl nicht mehr widerstandslos hinnehmen, so wie noch im Jahr 2000, als eine konservative Mehrheit der Richter den Republikaner George W. Bush zum Sieger erklärte.

Manfred Berg | Der Professor für Amerikanische Geschichte forscht an der Universität Heidelberg. In seinem aktuellen Sachbuch »Das gespaltene Haus« geht der renommierte USA-Experte der politischen und gesellschaftlichen Spaltung der Vereinigten Staaten auf den Grund.

Übernächste Woche wird Donald Trump auf der National Convention der Republikaner offiziell zum Präsidentschaftskandidaten gekürt. Wenige Tage zuvor sollte er eigentlich noch sein Strafmaß im New Yorker Schweigegeldprozess entgegennehmen. Dies wurde auf Grund des aktuellen Urteils des Obersten Gerichts nun auf September verschoben. Inwiefern spiegeln diese Ereignisse eine Krise der amerikanischen Demokratie wider?

Viel wichtiger als die Verurteilung im Schweigegeldverfahren ist, dass Trump für seinen Putschversuch am 6. Januar 2021 bisher nicht zur Verantwortung gezogen wurde und die Chancen dafür immer mehr schwinden. Eine Amtsenthebung unmittelbar nach dem Putsch ist gescheitert und ob die laufende Anklage vor dem Bundesgericht in Washington, D.C., überhaupt noch verhandelt werden kann, ist fraglich. In der Zwischenzeit sicherte sich der Putschist die erneute Nominierung seiner Partei und hat gute Aussichten die Wahl am 5. November zu gewinnen. Und eine Niederlage wird er so wenig wie vor vier Jahren akzeptieren. Dies sind alles Symptome für eine akute Krise der Demokratie. Amerika ist leider eine defekte Demokratie geworden.

Die Demokraten halten mit Joe Biden an einem Kandidaten fest, den weite Teile der amerikanischen Bevölkerung als altersschwach empfinden. Ist auch dieses Festhalten Ausdruck einer gesellschaftlichen Krise?

Mit Barack Obamas Wahl 2008 schien der Generationenwechsel in der US-Politik vollzogen. Seit 2016 wurden die Uhren buchstäblich zurückgestellt. Um es in der Sprache der Identitätspolitik zu sagen: Nur ein alter weißer Mann schien 2020 in der Lage zu sein, einen anderen weißen Mann zu schlagen. Aber die Logik der modernen US-Präsidentschaft beruht nicht auf einem Präsidenten für nur eine Amtszeit. Die Demokraten halten an Biden fest, weil ein so später Wechsel ein enormes Risiko wäre. Aber ob er überhaupt den Wahlkampf durchsteht, ist fraglich. Die Demokraten brauchen ein politisches Wunder.

Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft, die wir heute erleben, nahm ihren Ausgang in den 1960er Jahren, schreiben Sie in Ihrem aktuellen Buch. Worauf basiert Ihre Analyse?

Als Historiker nehme ich längerfristige Kontinuitäten in den Blick. Nahezu alle Konflikte, die Amerika in der Gegenwart spalten, haben ihre Wurzeln in den 1960er Jahren. Damals zerbrach der so genannte liberale Konsens in den Auseinandersetzungen um den Vietnamkrieg, den Rassenkonflikt und die Kulturrevolution der Radical Sixties. Deshalb verbinde ich eine chronologisch aufgebaute politikgeschichtliche Darstellung mit einer themenbezogenen Strukturanalyse: etwa zur ökonomischen Ungleichheit, zur demografischen Transformation, zu den Kulturkriegen und zur Medienrevolution. Mein Buch ist zum einen Synthese der umfangreichen historischen und sozialwissenschaftlichen Literatur zur US-Zeitgeschichte, zum anderen aber auch eine Summa eigener Forschungen, denn ich beschäftige mich mit vielen dieser Themen, etwa mit den Rassenbeziehungen, schon seit Jahrzehnten.

Das große amerikanische Thema und Trauma jener Zeit war der Vietnamkrieg, der 1965 in eine neue Phase ging, als die USA immer mehr Bodentruppen zur Bekämpfung des Kommunismus in Südostasien entsandten. Mit Blick auf die USA heute: Verschärfte der Vietnamkrieg bereits vorhandene Spannungen in der amerikanischen Gesellschaft – oder löste er sie aus?

Die Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg waren nicht nur in den USA durch beispiellose Prosperität und soziale Mobilität geprägt. Eine junge, kritische Generation begehrte auf, nicht weil es ihr schlecht ging, sondern im Gegenteil, weil sie über mehr kulturelles Kapital und bessere Lebenschancen verfügte als ihre Eltern und Großeltern. Der als sinnlos und ungerecht empfundene Vietnamkrieg stand in krassem Gegensatz zu ihren Idealen und Erwartungen und betraf die jungen Männer zudem persönlich. Der Protest gegen den Vietnamkrieg war neben dem Kampf gegen den Rassismus die prägende Erfahrung der Sixties-Generation. Ohne diesen Krieg hätten sich die gesellschaftlichen Spannungen, etwa in der Rassenfrage, vermutlich weniger heftig entladen.

»Allein die Segnungen der Diversität zu preisen, ruft in der bisherigen Mehrheitsgesellschaft wachsende Abwehrreflexe hervor«

Ebenfalls 1965 liberalisierte Präsident Lyndon B. Johnson, ein Demokrat, die Einwanderung in die USA, indem er die im Immigration Act von 1924 eingeführten länderspezifischen Quoten abschaffte. Welche Bedeutung hat diese Gesetzesänderung aus heutiger Sicht, da Migration neben der Wirtschaft das Wahlkampfthema Nr. 1 ist?

Niemand erwartete, dass die Einwanderungsreform von 1965 den Beginn einer neuen Masseneinwanderung und einer demografischen Transformation bedeuten würde, die das ethnokulturelle Profil der USA radikal verändern würden. Noch 1970 waren mehr als 85 Prozent der US-Bevölkerung euroamerikanischen Ursprungs, heute sind es weniger als 60 Prozent, und zur Jahrhundertmitte werden Euroamerikaner nur noch eine relative Bevölkerungsmehrheit stellen. Die USA, wie auch Westeuropa und Deutschland, stehen vor der großen, ungelösten Frage, wie nationale Integration, Demokratie und soziale Solidarität in einer multiethnischen Gesellschaft funktionieren können. Dass diese Entwicklungen starke Verlustängste und Verlusterfahrungen mit sich bringen, sollte niemanden überraschen. Allein die Segnungen der Diversität zu preisen, ruft in der bisherigen Mehrheitsgesellschaft wachsende Abwehrreflexe hervor. Davon profitieren Trump und alle Rechtspopulisten. Dass selbst das klassische Einwanderungsland Amerika keine Antwort auf diese Herausforderung findet, stimmt mich pessimistisch.

Warum entstanden die gesellschaftlichen Spannungen nicht schon während des Zweiten Weltkriegs? War der Kriegseintritt der USA gegen Nazideutschland und seine Verbündeten für die US-Bürger alternativlos – während knapp 20 Jahre später durchaus unterschiedliche Ansichten über den Sinn und die Notwendigkeit des Kriegs in Vietnam herrschten?

Vor Dezember 1941 war ein Kriegseintritt der USA gegen Nazideutschland mehrheitlich unpopulär. Mit dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor hatte sich der Isolationismus jedoch erledigt. Nun standen die Amerikaner in einem Krieg, in dem sie das eigene Land und die Demokratie weltweit gegen die Aggressorstaaten verteidigten. Die moralischen Rollen waren klar verteilt. Der Zweite Weltkrieg einte die Nation wie kein anderes Ereignis des 20. Jahrhunderts. Er gilt in der Erinnerungskultur als der »gute Krieg«. Vietnam war das genaue Gegenteil: Ein Krieg, dessen Sinn die Amerikaner umso weniger verstanden, je länger er dauerte; in dem das Land seinen moralischen Kredit verspielte und, für viele patriotische Amerikaner am schlimmsten, den die USA nicht gewinnen konnten.

Prägende Erfahrung der Sixties-Generation | Am 27. November 1965 ziehen Demonstranten gegen den Vietnamkrieg entlang der Pennsylvania Avenue vor das Weißen Haus in Washington.

Gibt es gerade Entwicklungslinien von der Achtundsechziger-Bewegung und ihren konservativen Kritikern, denen Richard Nixon im Präsidentschaftswahlkampf 1968 eine Stimme gab, zu den heutigen Lagern der Demokraten und Republikaner, die sich kaum noch miteinander verständigen können?

Es gibt Kontinuitäten, aber keine geraden Linien. Dass Richard Nixon 1968 die Wahlen gewann, lag – auch wenn viele linke und liberale Historiker das nur schwer akzeptieren können – daran, dass die New-Deal-Demokraten abgewirtschaftet hatten. Johnson hatte das Land in den Vietnamkrieg geführt, Amerikas Innenstädte glichen Kriegszonen, und die Kriminalität stieg dramatisch an. Law and Order sind unter solchen Umständen ein verständlicher Wunsch. Der entscheidende Unterschied zu heute besteht darin, dass die Republikanische Partei und der amerikanische Konservatismus damals noch verfassungstreu waren und sich an die Regeln der Demokratie hielten. Nixon trat 1974 zurück, weil ihm seine Partei die Gefolgschaft aufkündigte. Der Putschist Donald Trump dagegen hat die Grand Old Party fest im Griff. Seine Anhänger glauben seine Lügen oder ignorieren sie.

Darf ich ein persönliches Erlebnis schildern? Mitte der 1990er Jahre verbrachte ich Weihnachten bei einer Familie im Norden von Texas. Neben der Haustür hing ein großes Schild: »Please do not smoke in this house that God built.« Haus und Schild stammten wohl aus den 1960er Jahren. Der Vater und Hauptverdiener der vierköpfigen Familie hatte damals als junger Lkw-Fahrer in der Ölindustrie gearbeitet. Wie interpretieren Sie dieses Schild?

Der Mann war offensichtlich über die Gefahren des Rauchens informiert und glaubte an Gott. In seinem eigenen Haus darf er erwarten, dass beide Überzeugungen respektiert werden, solange er nicht versucht, anderen Menschen seine Moralvorstellungen und religiösen Werte aufzuzwingen. In den USA gilt einerseits eine strikte Trennung von Religion und Staat, andererseits gehören moralische und religiöse Kreuzzüge zur Tradition des amerikanischen Protestantismus und der amerikanischen Kultur insgesamt. Diese Spannung wirkt auf uns oft verwirrend.

Rauchen, sexuelle Freizügigkeit, Individualismus: Welche Folgen hatten die Pluralisierung der Lebensstile und die zunehmende Diversität der amerikanischen Gesellschaft?

Die Frauenemanzipation und die lange kaum vorstellbaren Zugewinne an Freiheit und Selbstbestimmung für sexuelle Minderheiten haben die US-Gesellschaft grundlegend verändert. Der viel beschworene Wertewandel war gar keine so »stille Revolution«, wie ein berühmter Buchtitel des Soziologen Ronald Inglehart lautet. Aber er hat im traditionellen und religiösen Milieu auch große Widerstände mobilisiert. Das prominenteste Beispiel dafür ist die Abtreibungsfrage. Lange Zeit herrschte Optimismus, die berüchtigten Kulturkriege seien nur ein Übergangsphänomen. Aber inzwischen ist klar, dass dem kalten Bürgerkrieg, in dem Amerika sich befindet, ein fundamentaler Konflikt über die nationale Identität und Wertefragen zu Grunde liegt. Dieser Streit ist viel unversöhnlicher als materielle Verteilungsfragen, weil der eigene Way of Life auf dem Spiel zu stehen scheint.

Welche Rolle spielt die Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner für Ihre These, dass die heutige Spaltung der USA in den 1960er Jahren wurzelt?

Die schwarze Bürgerrechtsbewegung war die bedeutendste soziale Bewegung der amerikanischen Geschichte. Sie beseitigte ein rassistisches Regime, das Amerikas Werte und Glaubwürdigkeit massiv beschädigte. Trotzdem sahen sich viele weiße Amerikaner als Verlierer, weil sie die Gleichberechtigung der Schwarzen als Nullsummenspiel empfanden. Politisch führte die Bürgerrechtsrevolution zu einer Umkehrung der Parteiloyalitäten. Die Demokraten verloren den weißen Süden und sukzessive auch die weiße Arbeiterklasse, die zu den Republikanern wechselten. Dieses so genannte »realignment« trug erheblich dazu bei, dass Demokraten und Republikaner, die früher als kaum unterscheidbare »große Zelte« galten, heute zu ideologisch polarisierten Lagerparteien geworden sind.

Betrachten wir noch die Wählergruppe der konservativen Christen, die den Umfragen zufolge auch diesmal fest hinter dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten stehen. Viele Menschen hier zu Lande erkennen in ihm jedoch kaum einen Verfechter christlicher Werte …

In der Tat ist Trump niemals als frommer Eiferer hervorgetreten, und sein Lebenswandel sollte seinen evangelikalen Anhängern eigentlich die Schamesröte ins Gesicht treiben. Aber Trump und die religiöse Rechte haben einen Deal: Er gibt ihr die Obersten Richter, die das Recht auf Abtreibung kippen und die Trennung von Staat und Religion aufweichen. In ihren Augen hat er geliefert. Einige evangelikale Führer stilisieren ihn gar zum Werkzeug Gottes. Die Wege des Herrn sind eben unergründlich.

»Den USA könnte ein neuer Bürgerkrieg drohen, aber der wird nicht wie im 19. Jahrhundert geführt werden«

Auch in Deutschland und anderen westlichen Demokratien ist eine gesellschaftliche Polarisierung zu beobachten. Was macht die Lage in den USA anders?

Eine alte Weisheit lautet, dass in Amerika alle gesellschaftlichen Trends früher passieren und extremer ausfallen. Insofern stellt sich – schon seit Alexis de Tocqueville – immer die Frage, ob der Blick über den Atlantik auch der Blick in die eigene Zukunft ist. Die Polarisierung wird in den USA allerdings dadurch verschärft, dass das politische System ganz besonders blockiert ist. Das System der Checks and Balances stammt aus dem 18. Jahrhundert und war nicht für eine moderne Massendemokratie konzipiert. Der Begriff Demokratie findet sich bis heute nicht in der US-Verfassung. Die strikte Gewaltentrennung und antiquierten institutionellen Regeln – man denke an das »electoral college« – setzen ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft über Parteigrenzen voraus, das es bis ins späte 20. Jahrhundert gab. Die politische Polarisierung und die Radikalisierung vor allem des rechten Lagers haben das System jedoch zunehmend dysfunktional gemacht. Hinzu kommt, dass es ein Problem ist, wenn in einem Zweiparteiensystem eine der beiden Parteien die Spielregeln der Demokratie nicht mehr akzeptiert. Die parlamentarischen Vielparteiensysteme in Europa können radikale Kräfte bislang besser außen vor halten, obwohl auch bei uns die Koalitionsbildung immer schwerer wird.

Der Titel Ihres Buchs »Das gespaltene Haus« spielt auf Abraham Lincoln an, der 1858 in einer Rede über die Sklaverei einen Vers aus dem Markusevangelium zitierte: »Und wenn ein Haus mit sich selbst uneins wird, kann es nicht bestehen.« Als Historiker und Wissenschaftler beschäftigen Sie sich seit mehr als 30 Jahren mit den USA. Mit all Ihrer Erfahrung: Wird das amerikanische Haus bestehen?

Ich hoffe es, denn eine politische Destabilisierung der USA wäre eine Katastrophe für die ganze westliche Welt. Doch für die unmittelbare Zukunft bin ich pessimistisch. Wir müssen mit einem knappen und umstrittenen Wahlergebnis rechnen, und Trump wird mit Sicherheit keine Niederlage akzeptieren. Ob die Demokraten dies tun werden, ist keineswegs sicher, denn dieses Mal könnte die Demokratie selbst auf dem Spiel stehen. Viele Beobachter weisen darauf hin, dass die Gefahr eines Bürgerkriegs wächst, wenn der Ausgang einer Wahl für beide Seiten inakzeptabel ist. Den USA könnte demnach ein neuer Bürgerkrieg drohen, aber der wird nicht wie im 19. Jahrhundert geführt werden. Das Land könnte zumindest eine Phase massiver politischer Gewalt erleben, mit Attentaten und Terroranschlägen. Bundesstaaten könnten die Kooperation mit der Bundesregierung verweigern. Vieles ist denkbar. Noch tröste ich mich damit, dass Pessimisten nur erfreuliche Überraschungen erleben.

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